Beiträge von Tomcat

  • Job im Steuerparadies

    Zitat

    Original von McHeizer
    weiss nicht ob meine EIGENTLICHE Frage richtig verstanden wurde...

    Muss man als Deutscher, im Ausland arbeitend >dort auch stuerzahlend, aber mit einem neiderigeren Steuersatz als in D, dann die Differenz der Steuersaetze in Deutschland zusaetzlich abfuehren?

    Grundsätzlich können beide Staaten nach ihrem Recht Steuern erheben. Um zu verhindern, dass das zu unhaltbaren Situationen führt, werden zwischen Staaten sog. Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen. Da werden solche Dinge geregelt. Allerdings meist nur im Verhältnis zwischen zwei Staaten. Es gibt also jede Menge solcher bilateralen Abkommen, die sehr unterschiedlich ausgestaltet sein können. Die EU möchte hier übrigens auf eine Harmonisierung hinwirken, kann aber in diesem Bereich nur Empfehlungen abgeben.

    Hier das Doppelbesteuerungsabkommen BRD - Luxemburg:
    http://www.bundesfinanzministerium.de/cln_06/lang_de…ht/DBA/044.html

  • Gebrauchte Reifen - Preis?

    Gemeint war, die Reifen sollten "neu" höchsten 4 Jahre alt sein, da sie ja anschliessend noch ihre Lebensdauer am Auto gut durchstehen sollen. Diese ist beim Durchschnittsfahrer nicht bei einer halben Saison anzusiedeln, wie bei manchen 'S'-lern... ;)

  • "Benachrichtigung"

    Zitat

    Original von TJ
    Anscheinend hat es da ja Fälle gegeben wenn du von Hamburger Gerichten sprichst.
    Kann mal jemand einen Link zu so einem Urteil posten? Würde mich auch mal interessieren wie krank unsere Gesellschaft inzwischen ist.
    Wir nähern uns leider immer mehr den Amis, demnächst wird hier auch McDoof verklagt wenn es zu heißen Kaffee gibt. :roll: :roll:

    Habe mich eben eine Stunde lang eingelesen... :? :? :?

    Hier mal ein Spiegel-Artikel zum Thema:

    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,490006,00.html

    In dem Fall sollte man sich also den Amis annähern.

    Das Problem ist neben der unklaren Gesetzeslage die sehr unterschiedliche Rechtsprechung der einzelnen Landgerichte bei Fehlen eines eindeutigen BGH-Urteils.

    Eigentlich schien die Sache ja mal klar zu sein:

    Der Gesetzesartikel hört sich doch nett an.

    Eine spezialisierte Anwaltskanzlei schrieb zum Thema:

    e) Mitstörerhaftung bei Foren und Gästebüchern:
    Es gibt zu diesem Problem nur vereinzelte Urteile. So lehnt das LG Köln (Urt. v. 04.12.2002 – Az.: 28 O 627/02) eine Haftung vor Kenntnis grundsätzlich ab. Das LG Trier (Urt. v. 16.05.2001 – Az.: 4 O 106/00) und das LG Düsseldorf (Urt. v. 14.08.2002 – Az.: 2a O 312/01) bejahen zwar eine Haftung, aber nur dann, wenn ein Webseiten-Betreiber seiner Kontrollpflicht nicht nachkommt. Das LG Trier geht dabei von einem erlaubten Prüfungszeitraum von 1 Woche aus, das LG Düsseldorf sogar von einigen Monaten.

    Die Urteile betreffen aber (alle) das alte Teledienstegesetz, das zum 21.12.2001 reformiert wurde. Insofern ist hier abzuwarten, ob sich etwas geändert hat.

    Nach der jetzigen Rechtslage dürften die Inhalte in Gästebüchern und Foren als fremde Inhalte zu werten sein. Demnach tritt eine Haftung frühestens bei Kenntnis ein (§ 10 TMG).

    Nach einem aktuellen Grundlagen-Urteil des BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 304/01) gilt diese Haftungsprivilegierung aber nicht für den verschuldenslosen Anspruch auf Unterlassung. Hier gilt das TMG nicht, sondern die allgemeinen BGB-Regeln greifen. Eine Haftung tritt danach dann ein, wenn dem Betreiber es möglich war, das Posting oder den Eintrag zu löschen, um so die Rechtsverletzung zu beseitigen.

    Eine solche Löschpflicht ist natürlich nur im Rahmen des Zumutbaren möglich. Es kann von den Betreibern, Moderatoren usw. nichts Unmögliches verlangt werden. So weist der BGH in o.g. Entscheidung ausdrücklich darauf hin, dass es einem Online-Auktionshaus (es ging um ricardo in dem Fall) nicht zuzumuten ist, jedes Angebot, das in einem automatischen Verfahren unmittelbar online gestellt wird, darauf zu überprüfen, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden.

    Ähnliches dürfte (eingeschränkt) auch für ein Forum oder Gästebuch anzuwenden sein. Hier wird darauf abzustellen sein, wieviele Einträge in einem Forum täglich neu hinzukommen. Reden wir von 1-2 dürfte die Spanne, in der der Forums-Betreiber das Posting überprüfen darf, geringer zu bemessen sein, als wenn er täglich mehrere 100 Postings kontrollieren muss. Insofern ist dies eine Frage des Einzelfalls.

    Demnach haften weder Betreiber noch Moderator grundsätzlich für die Einträge von Dritten. Erst ab Kenntnis bzw. nach dem Verstreichen einer angemessenen Überprüfungspflicht wird eine Haftung zu bejahen sein.

    Mehr von deren Seite: http://www.dr-bahr.com/faq/faq_rechtderneuenmedien.php


    Dann kam aber das Urteil des Landgerichts Hamburg betreffend Haftung für Foren-Einträge (Supernature-Fall).

    Hier der Link zur Stellungnahme des Betreibers: http://www.supernature-forum.de/anregungen-kri…html#post644027

    Beängstigend ist einerseits die Anforderung an die Admins, andererseits aber auch, welches letztlich die unzulässige Aussage war: nicht Schimpfworte wie Mafia oder Penner, sondern der Eintrag eines Users, "... im Internet hab ich grad gelesen das die Firma auch schon wegen einigen dingen verklagt wurde (betrug etc.) ...".


    Wenn man sich dann aber mit einem automatischen(!) Distanzierungshinweis bei jedem Beitrag aus der Verantwortung ziehen kann, so halte ich das zwar für einen riesen Witz, verstehe aber die Admins, wenn sie es machen.

    In eigener Sache: Mich stört der Einblender echt, zumal der Meldebutton ja genau diesen Zweck erfüllt.


    Die Sache wird wohl erst besser, wenn sich der BGH mal eindeutig (und hoffentlich im Sinne freier Meinungsäusserung) dazu geäussert hat. Auf den Gesetzgeber darf man wohl nicht hoffen, der ist mit Schadstoffplaketten und sowas beschäftigt. ;) (Macht die Bundesregierung eigentlich auch Abmahnungen, wenn sie kritisiert wird? :roll: ) Der Betreiber des Supernature-Forums hat jedenfalls Berufung vor dem hanseatischen Oberlandesgericht eingelegt.

  • Locator...

    Zitat

    Original von brunoammain
    Okay, alles klar.
    @ADMINS: Ihr könnt diesen Fred gerne ins Board verschieben, hat sich dann ja erledigt.

    Nicht so schnell, lieber brunoammain. Ist ja schliesselich wieder einmal eine passende Gelegenheit, die Admins darauf aufmerksam zu machen, dass das Haus-Symbol (neben Benutzername) noch immer zur alten Karte verlinkt ist. :] Wäre echt toll, wenn man damit zum Locator käme! 8)

    vgl. Der NEUE Locator -> Fragen, Antworten und Anmerkungen

  • die nacht-bar hat wieder auf!

    Zitat

    Original von stocky
    Kann vorkommen...

    offensichtlich! :D


    P.S. Meine Schwester hatte als Kind extreme Flugangst. Dann hat sie fünf Jahre als Flugbegleiterin gearbeitet. Heute hat sie wieder Flugangst. Sie sagt, sie wüsste nun eben mehr... :?

  • "Benachrichtigung"

    Zitat

    Original von brunoammain
    Benachrichtigungs-Funktion gab es eigentlich schon die ganze Zeit


    Genau. Und der hinterlegte Link ist identisch! Wozu dann bei jedem Beitrag den störenden Zusatztext? Man könnte ja - wenn's so wichtig ist - auf der Einstiegsseite auf den Meldebutton hinweisen und fertig.

  • Anfrage Umweltplakette

    Wieder mal ein Update für die Schweizer:

    Der Touring Club der Schweiz (TCS) vermittelt die Plaketten "ohne Stress und umweltbelastenden Suchverkehr" zum Stückpreis von CHF 28.-, inkl. der Versandkosten (Mitglieder CHF 24.-). 8) Bei jeder TCS-Geschäftsstelle können die Fahrzeughalter eine grüne Schadstoffplakette bestellen. Erforderlich ist eine Kopie des Fahrzeugausweises. Der Betrag für die amtliche Schadstoffplakette muss im Voraus entrichtet werden. Der TCS bestellt beim deutschen Kooperationspartner GTÜ die Plakette und stellt sie dem Besteller per Post zu.

    (Geht momentan nur für grüne Plaketten, für den 'S' ja kein Problem ;) .)

    Hier gibts Details (PDF-Dowload)

  • Happy Birthday M--M

    Hallo Marko

    Alles Gute zum Geburtstag! :] :thumbup:

    Mann bist Du noch jung... 8o ;) Ich bin ja hier in der Gegend der alte Sack im 'S'. :lol:

    Hoffe, man fährt sich bald mal wieder über den Weg. Spätestens wenn Sina2000 & Snipe ihren 'S' abgeholt haben, wär mal ein Aargauer Treffen fällig. :nod:

  • Linzer S2000?

    Zitat

    Original von RedLineRider
    auf autoscout steht das er "CABRIO OF THE YEAR" war.. wer das verbrochen hat gehört eingesperrt *lol*

    Das bezieht sich auf den S2000 an sich :thumbup: und nicht auf dieses Exemplar. Dürfen wir auch mit angeben. :D

    Wikipedia: "1999 ... auf dem internationalen Automobilsalon in Genf von 17 Automobil-Journalisten aus zehn Ländern zum Cabrio des Jahres gewählt." 8)

  • die nacht-bar hat wieder auf!

    Zitat

    Original von Alexander G
    hey steve hislopos ... oder wir trinken einen auf deinen neuen s 2000

    Da können wir noch so manchen trinken, bis Steve endlich seinen 'S' geliefert bekommt und Du Deinen wieder in Betrieb setzt... :twisted:

    :thumbup: 01-12 :P