Bußgeld bei verspäteter Korrektur der Papiere

Zitat von Diablo70

Hi, stimmt. Das war einfach unclever unter Deinem Zitat kommentiert. Du regst Dich in Deinem Kommentar de facto auch nicht über die Situation auf. Du lässt zwar den "deutschen Amtsschimmel grüßen" (stelle mir dennoch vor, dass die Kollegen in A / CH und in Skandinavien etc. da ähnliche Vorschriften haben) und hast aber ansonsten lediglich das traurige Smilie gesetzt. Ich schreibe ja auch deutlich das Du weisst das es Dein Fehler war.
Aber quasi alle nach Dir regen sich auf

Und nein, ich arbeite weder auf einem Amt noch fühle ich mich angegriffen - da verstehe ich jetzt nicht woraus Du das geschlossen hast. Es passt nur gut in unsere Zeit sich über alles mögliche aufzuregen was halt nun mal ist wie es ist. Wenn man die Regeln ändern will muss man in die Politik gehen. Das Problem ist eher das viele meinen die Regeln nicht einhalten zu müssen, weil es ja auch nicht kontrolliert wird.

Passt nicht ganz ins Thema, aber wenn Politiker gestern anregen, parken auf dem Radweg könne 300,-- kosten, dann bin ich da sofort dafür. Wenn unsere Bußgelder (eigentlich lächerlich der Begriff) da bei 15,-- losgehen und europäische Nachbarn liegen bei mind. 95,-- dann haben die recht und sicher nicht 3 von zehn Autos falsch geparkt. Aber dann müssen auch die ganzen anderen Bußgelder aus den 60er Jahren wo 30,-- DM noch viel Geld waren rauf. Den Bußgeldkatalog kann man mal ungesehen mal 10 nehmen und im Wiederholungsfall innerhalb 3 Monaten jeweils nochmal verdoppeln.

Wo die Blitzer teils stehen ist ein anderes Thema, dennoch blitzen die nur was auf den Schildern steht. Und die stellen m.W. noch keine privaten Betreiber auf.

Ich find das Quatsch mit den anheben der Bußgelder, nur es müsste mehr kontrolliert werden (ja auch auf der AB die notorischen ich fahr nicht nach rechts Fahrer), und es müsste (wieder) mehr abgeschleppt werden. Bei uns im Wohngebiet wird zugestellt und behindert, das ist nicht mehr feierlich. Sperrflächen sind doch tolle Parkplätze, für was freihalten, der Buss kommt schon irgendwie vorbei, Feuerwehr... ach da wird schon nix brennen. Und wenn du dann mal einen ansprichst dann steht der entweder nur mal kurz da oder aber du wirst noch dumm angemacht.

Es hat noch niemand erwähnt, daß bei jeder Eintragung ein neuer Fahrzeugschein fällig wird und dieser 12 (?) Euro kostet.

na.. meine Meinung ist, dass wenn ein System / EDV oder Beamter schon erkennt, dass es noch keine Eintragung gibt, dass es dann auch möglich sein sollte dem entsprechenden Besitzer des KFZ / Motorrad sagen zu können, dass man z. Bsp. eine Frist in Tagen / Monaten hat bis eine Eintragung zu erfolgen hat...

… aber was ist zu spät … in Tagen / Wochen / oder Monaten … der TÜV sollte dem Besitzer einfach mitteilen bis wann etwas einzutragen ist und gut ist!

Zitat von Rastelli

na.. meine Meinung ist, dass wenn ein System / EDV oder Beamter schon erkennt, dass es noch keine Eintragung gibt, dass es dann auch möglich sein sollte dem entsprechenden Besitzer des KFZ / Motorrad sagen zu können, dass man z. Bsp. eine Frist in Tagen / Monaten hat bis eine Eintragung zu erfolgen hat...

… aber was ist zu spät … in Tagen / Wochen / oder Monaten … der TÜV sollte dem Besitzer einfach mitteilen bis wann etwas einzutragen ist und gut ist!

Mitteilung ist eindeutig, steht nämlich unverzüglich da. Wenn das so angegeben ist, dürfte also eine Abnahme nach § 19 Abs. 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegen, also max. 14 Tage.

Die Nichteintragung kann übrigens auch "Probleme" mit der Versicherung nach sich ziehen.

Zitat von Diablo70

Mitteilung ist eindeutig, steht nämlich unverzüglich da. Wenn das so angegeben ist, dürfte also eine Abnahme nach § 19 Abs. 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegen, also max. 14 Tage.
Die Nichteintragung kann übrigens auch "Probleme" mit der Versicherung nach sich ziehen.

OK... wenn das drinsteht gibt´s auch nichts zu deuteln...

Zitat von Diablo70

Mitteilung ist eindeutig, steht nämlich unverzüglich da. Wenn das so angegeben ist, dürfte also eine Abnahme nach § 19 Abs. 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegen, also max. 14 Tage.
Die Nichteintragung kann übrigens auch "Probleme" mit der Versicherung nach sich ziehen.

Warum schreiben Sie dann nicht einfach innerhalb von 14 Tagen rein, wir deutschen machen es schon immer zu kompliziert? Warum muss man paragraphisch festhalten was "unverzüglich" heißt.
Ja, unser Land funktioniert recht gut, aber mit unserem "Recht-"Gehabe kann doch nichts vernünftig einfach mal gearbeitet werden.

Sorry, musste mich da einfach mal auskotzen.

Kein Problem, kotz' dich ruhig aus. Muss man nicht alles klasse finden. Unsere Gesetze haben halt alle ein paar Jahrzehntchen auf dem Buckel. Und 14 Tage ist lediglich Rechtsauslegung und wohl absolutes Maximum. Einem anderen "Richter" sind 7 Tage vielleicht schon nicht unverzüglich genug.

Heftig fjnde ich eher das man erst mit Berichtigung der Papiere "safe" ist. Der Wisch vom Prüfer allein bringt im Zweifelsfall nichts.

Heißt es wirklich unverzüglich?

Mein Prüfer sagt bei nächster Gelegenheit und das ist z. B. bei einem Umzug, da sich dann die Meldeadresse ändert? Ist es ggf. unterschiedlich von Bundesland zu Bundesland?

Als ich vor zwei Monaten mein Auto angemeldet Habe, habe ich gleich noch die Felgenabnahme vom Vorbesitzer in den Fahrzeugschein übernehmen lassen. Die freundliche Dame hat mich sogar gefragt ob ich das machen möchte, da es ja extra etwas kostet. Man müsse dies nicht tun.

Zitat von Pop-off

Heißt es wirklich unverzüglich

unverzüglich = unverzüglich (max. 14 Tage), z.B. auch wegen Veränderung Steuersatz oder Versicherungseinstufung

Eintragung bei nächster Anfassung = eigentlich auch logisch, z.B. Ummeldung (bis dahin im Fahrzeug mitzuführen)

im Fahrzeug mitführen = z.B. ABE (kann man aber auch eintragen lassen)

Immer von der Art der Abnahme abhängig.

Zitat von Diablo70

unverzüglich = unverzüglich (max. 14 Tage), z.B. auch wegen Veränderung Steuersatz oder Versicherungseinstufung
Eintragung bei nächster Anfassung = eigentlich auch logisch, z.B. Ummeldung (bis dahin im Fahrzeug mitzuführen)

im Fahrzeug mitführen = z.B. ABE (kann man aber auch eintragen lassen)

Immer von der Art der Abnahme abhängig.

Kann ich leider bestätigen. Habe gestern alles eingetragen bekommen beim TÜV mit dem ganzen Zeug...

Mir wurde auch unverzüglich und innerhalb von 14 Tagen explizit gesagt als ich den Prüfer auf die Thematik angesprochen habe. Hier in München und in Anbetracht meines 2,5 wöchigen Canadaurlaubs ab Mitte nächster Woche ist des eine absolute Gängelung. Für einen passenden Termin im mir nächsten Bürgerbüro muss ich normalerweise einen Monat warten, oder mich 3 Stunden reinsetzen mit Notfallnummer (wegen sowas ?!?!?). Durch Glück habe ich eh einen Termin für eine KFZ Ummeldung nächste Woche noch vor dem Urlaub, ich hoffe da kann ich des mit ner Packung Merci oder so dem Mitarbeiter antun, dass der mir schnell die Papiere neu macht...

In Hamburg braucht man dafür einen zweiten Termin

Hatte heute zu diesem Thema ein erhellendes Gespräch beim TÜV Hanse in Hamburg.
War zum Abnehmen meiner neuen Felgen und Distanzscheiben vorne, in Zusammenhang mit vorhandenem Fahrwerk. Zum einen hatte ich für die Felgen nur Festigkeitsgutachten, dann nur vorne 5mm Distanzscheiben (auch nicht im Gutachten vorgesehen) und dann in Kombi mit dem schon eingetragenenen Fahrwerk --> also Einzelabnahme.
Die Felgen alleine wären schon eine Einzelabnahme geworden.

Der Prüfer erklärte mir zum Abschluss, die Betriebserlaubnis des Fahrzeuges mit der technischnen Abnahme erloschen, und darum muss ich unverzüglich beim Straßenverkehsamt die Änderungen in die Papiere eintragen lassen... Steht übrigens auch im Prüfbericht.

Insofern ist, glaube ich, gar nicht das"unverzüglich" so wichtig (oder nur für den Strafzettel), sondern, das bis zum Ändern der Fahrzeugpapiere die Betriebserlaubnis erloschen ist. Und das ist halt kein Spaß mehr, und wäre bei einer Polizeikontrolle wohl teurer geworden.

Bei einer regulären technischen Änderung anhand eines TÜV Gutachtens passend zum Fahrzeug, kann man die KFZ-Papiere bei Gelegenheit ändern lassen

Scheint logisch.

Allerdings sollte man dann einen genaues Datum angeben und nicht "unverzueglich" reinscheiben.

Also, ich war jetzt endlich auch im Amt, nachdem ich vor fast 2 Monaten das ganze Brimborium habe abnehmen lassen beim TÜV (3.Juni).

Ich musste keine Strafe zahlen, im Gegenteil, die meinten eher, ich wäre ja noch schnell da gewesen, ist ja alles 18 Monate gültig. Ich hatte auch schon einen Termin Anfang Juli (war von 13. Juni bis 02. Juli im Urlaub). Da hatte ich aber den Schein vergessen. Ja, wegen Finanzierung etc. muss man den Schein auch bei Änderungen "nur" im Brief dabei haben. Blabalabla, ja ist mein Fehler gewesen, habe mich auch geärgert, aber so ist des eben, was man nicht im Kopf hat, hat man in den Beinen, öffentlichen Verkehrsmitteln oder an Benzingeld, weil in München die Stelle natürlich relativ Arsch weit weg ist von mir.

Gut, im Endeffekt, was wollen Sie tun wenn

Zitat von hikaito

Der Prüfer erklärte mir zum Abschluss, die Betriebserlaubnis des Fahrzeuges mit der technischnen Abnahme erloschen, und darum muss ich unverzüglich beim Straßenverkehsamt die Änderungen in die Papiere eintragen lassen... Steht übrigens auch im Prüfbericht.

Erloschen? - Ja, irgendwie ist es verständlich und irgendwie ist der deutsche Staat da lächerlich... Für Leute die mit ihrem Auto in die Arbeit fahren müssen ist das doch nur lächerlich, ach ja, ich nehme mir jetzt 2 Wochen einen Mietwagen, weil ich darf gerade mein Auto nicht fahren... Issss klaaar... Und sonst haben wir ja auch keine Probleme usw. ?!?